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Bildergalerie TTIP, CETA und TISA

Mittwoch, 30. Januar 2019, 14:47

Forenbeitrag von: »Swen Schmidt«

EU Gerichtshof entscheidet, ob CETA mit EU-Recht vereinbar ist

BRÜSSEL taz | Das umstrittene Freihandelsabkommen CETA verstößt nicht gegen EU-Recht. Allerdings stellt der Vertrag zwischen der EU und Kanada auch keinen Freibrief für Investoren dar, Staaten zu Gesetzesänderungen zu zwingen. Mit dieser Einschätzung hat der Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH), Yves Bot, eine Klage Belgiens abgeschmettert – aber auch einige Leitplanken eingezogen. Belgien hatte das Abkommen im Herbst 2016 nach wochenlangem erbitterten Widerstand vor allem aus der Re...

Mittwoch, 7. März 2018, 15:41

Forenbeitrag von: »Swen Schmidt«

EuGH Grundsatzurteil: Private Schiedsgerichte für Investoren passen nicht zum EU-Recht

FREIBURG taz | "Abkommen zwischen EU-Staaten zum Investitionsschutz sind unzulässig, wenn sie eine Streitschlichtung durch Schiedsgerichte vorsehen. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) jetzt in einem Grundsatzurteil entschieden und damit einen langen Streit beendet." http://taz.de/EuGH-Urteil-zu-Schiedsgerichten/!5486429/

Freitag, 5. August 2016, 13:54

Forenbeitrag von: »Swen Schmidt«

Bundestags-Petition gegen Fracking online mitzuzeichnen

Sehr geehrte Damen und Herren, ein Hinweis mit der Bitte um Kenntnisnahme und ggf. Weiterleitung: Öffentliche Fracking-Petition auf Seiten des Deutschen Bundestages online zum Mitzeichnen U. a. die Körberstiftung und bundesweit 2.500 Kommunen haben sich gegen die Ansiedlung von Fracking ausgesprochen. Während einer Demonstration am vergangenen Donnerstag in Hannover, überreichten Frackinggegner eine Petition mit über 27.000 Unterschriften an den Geschftsführer des Bundesverbandes Erdgas, Erdöl u...

Freitag, 5. August 2016, 13:52

Forenbeitrag von: »Swen Schmidt«

Neue Erkenntnisse - Universitaetsprofessor meldet sich zum Thema Fracking

Sehr geehrte Damen und Herren, heute las ich, dass sich auch ein Universtiätsprofessor noch einmal zum Thema gemeldet hat. Borde: Fracking verbieten - General-Anzeiger <[url]https://www.ga-online.de/-news/artikel/209342/Borde-Fracking-verbieten>[/url] . Auch in Bezugnahme auf meine Ihnen übermittelte E-Mail zum Thema Fracking und nicht zuletzt auf einen Artikel vom 23.07.16 : http://www.20min.ch/wissen/gesundheit/story/30427657 <[url]http://www.20min.ch/wissen/gesundheit/story/30427657>[/url] , ...

Mittwoch, 24. Februar 2016, 09:57

Forenbeitrag von: »Swen Schmidt«

TTIP Strategie- und Aktionskonferenz 26./27. Februar 2016 *Universität Kassel*

Einladung zur bundesweiten TTIP Strategie- und Aktionskonferenz 26./27. Februar 2016 *Universität Kassel* *Campus Center Moritzstr. 18, 34125 Kassel* * * Liebe Aktive, ob vernetzten, austauschen, diskutieren, weiterbilden oder gemeinsam Strategien schmieden - mit der ersten bundesweiten TTIP Strategie- und Aktionskonferenz am 26./27.02.2016 in Kassel möchten wir der Bewegung gegen TTIP und CETA noch mehr Schwung verleihen. Auf dem Programm stehen *36 Workshops und Vorträge, 3 Panels mit internat...

Montag, 20. April 2015, 13:49

Forenbeitrag von: »Swen Schmidt«

Email/Video von Ira zu TTIP Widerstand

Liebe Freunde im Geiste, gestern habe ich das erste mal in meinem Leben ein Video gedreht und bei Youtube veröffentlicht. (-; Es geht um den Aktionstag Stop TTIP und darum wie wir uns gegenseitig in unserem Protest bestärken könnten. Ich würde mich sehr freuen, wenn ihr Euch 6 Minuten Zeit nehmen würdet um Euch diesen Kurzfilm anzusehen. Unter diesem Link findet ihr das Video: https://www.youtube.com/watch?v=5KjmsCmwWg0 Falls der Inhalt in Eurem Sinne ist, würde ich mich auch sehr darüber freuen...

Donnerstag, 2. April 2015, 17:20

Forenbeitrag von: »Swen Schmidt«

Verfassungsbeschwerde gegen CETA (Grimmenstein)

Nach dem ersten erfolglosen "Einzelversuch" hat sich Frau Grimmenstein inzwischen professionellen Beistand in Person des Bielefelder Juraprofessors Fisahn "ins Boot geholt" und versucht jetzt in Form einer Sammelklage erneut, CETA auf dem Weg der Verfassungsbeschwerde zu verhindern. Bis dato haben mehr als 14.000 Personen eine entsprechende Vollmacht unterschrieben und sich so dieser "Bürgerklage" angeschlossen. Selbst die Finanzierung der Klage ist offenbar bereits gesichert. Über den folgenden...

Donnerstag, 2. April 2015, 17:17

Forenbeitrag von: »Swen Schmidt«

20.03. Aktionstag gegen Fracking (Braunschweig)

Aktionstag gegen die Verabschiedung der Frackinggesetze im Bundestag 18.03.2015 Am 20.03.2015 werden die Initiativen AK Fracking und Kein Frack in WF gemeinsam gegen den Entwurf der Frackinggesetze und deren Verabschiedung im Bundestag protestieren. Mit einem Infostand wollen wir über die aktuelle Lage informieren und zum Ausdruck bringen, dass der Gesetzesentwurf ohne ausreichende Würdigung des Schutzes der Gesundheit der Bevölkerung entstanden ist. Infostand am 20.03.2015 Was: Protest gegen de...

Donnerstag, 2. April 2015, 17:10

Forenbeitrag von: »Swen Schmidt«

Löschtage bei der Europäischen Kommission: Zahlreiche Angaben zu TTIP korrigiert

Die Europäische Kommission hat eine Reihe von Angaben zum geplanten Freihandelsabkommen TTIP auf ihrer Internetseite korrigiert. Insbesondere verzichtet sie auf der geänderten „Fragen & Antworten“-Seite nun vollständig auf konkrete Aussagen über zusätzliche Einkommen für Privathaushalte. Auch die vormals als angeblich zu erwartender volkswirtschaftlicher Gewinn genannten Milliardenbeträge entfernte die Kommission. Die Verbraucherorganisation foodwatch hatte die Aussagen in einer Dokumentation üb...

Donnerstag, 2. April 2015, 17:04

Forenbeitrag von: »Swen Schmidt«

LBEG Tagung über u.a. ""die Frage möglicher Gefährdung des Grundwassers" am 11.06.2015

Teilnahmegebühren: 50,00 € "bitten wir um Online-Anmeldung mit nachfolgendem Formular bis spätestens 15.05.2015" = snip = Der Grundwasserschutz in Niedersachsen steht aktuell vor großen Herausforderungen. Neben dem Dauerthema Nitrat rückt die Frage möglicher Gefährdungen des Grundwassers durch geogene und anthropogene Spurenstoffe zunehmend in den Fokus. Im Rahmen der Tagung sollen mögliche Belastungsrisiken für das Grundwasser aufgezeigt und Handlungsmöglichkeiten im Sinne eines vorsorgenden Gr...

Mittwoch, 25. März 2015, 15:01

Forenbeitrag von: »Swen Schmidt«

Verband der Automobilindustrie zieht Falschinformationen zu TTIP zurück

Nach einem Offenen Brief der Verbraucherorganisation foodwatch hat auch der Verband der Automobilhersteller (VDA) Falschinformationen über das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA zurückgezogen. Er korrigierte Angaben unter anderem auf seiner Internetseite jazuttip.de und löschte ein Redemanuskript von Verbandspräsident Matthias Wissmann, in dem dieser ebenfalls die möglichen wirtschaftlichen Vorteile von TTIP viel zu groß dargestellt hatte. ... Der VDA hatte damit geworben, ...

Montag, 9. März 2015, 21:37

Forenbeitrag von: »Swen Schmidt«

Chevron beendet Fracking-Aktivitäten in Europa

Der US-Energiekonzern Chevron hat seine Probebohrungen in Rumänien erfolglos beendet. Damit wird auch das letzte Fracking-Projekt des Konzerns auf dem europäischen Kontinent nicht weiterverfolgt. Diie Konzernmanager mussten letztlich eingestehen: Die einst mit großen Hoffnungen gestarteten Aktivitäten haben sich größtenteils als Fehlschlag erwiesen. Grund dafür waren aber keineswegs die Bedenken und Proteste zahlreicher Umweltschützer. Vielmehr hatte der Konzern schlicht die tatsächlichen Vorrät...

Montag, 9. März 2015, 21:35

Forenbeitrag von: »Swen Schmidt«

Bad Bentheim Erdölbohrung: Lagerstättenwasser ausgelaufen

http://www.lbeg.niedersachsen.de/aktuell…tel-131909.html [...] "Die Leitung wurde abgesperrt und druckentlastet sowie die Bohrungen gestoppt. Ein Bagger legte die betroffene Bodenstelle bis zur Kunststoffleitung (PVC) in ca. 1 Meter Tiefe frei. Zur genauen Ermittlung des Schadens wurde ein unabhängiger Gutachter eingesetzt. Nach ersten Untersuchungen kann aufgrund der Leckage ein Grundwasserschaden nicht ausgeschlossen werden." [...]

Dienstag, 24. Februar 2015, 16:44

Forenbeitrag von: »Swen Schmidt«

TTIP - Informationsveranstaltung des Buendnis 90 / Die Gruenen in Wolfhagen

Im kleinen Saal der Stadthalle Wolfhagen wird es am 27.02., 19.30 Uhr eine TTIP - Informationsveranstaltung des Buendnis 90 / Die Gruenen geben. Herr Haeusling (Buendnis-Abgeordneter im EU-Parlament) wird über den Einfluß des / der Freihandelsabkommen auf die Landwirtschaft referieren und diskutieren.

Donnerstag, 12. Februar 2015, 14:46

Forenbeitrag von: »Swen Schmidt«

Heise "Einknicken der SPD bei TTIP"

Papier des Europa-Abgeordneten Bernd Lange nennt ISDS-Schiedsverfahren lediglich "nicht nötig", Kritik von Grünen und Linken Die Anzeichen verdichten sich, dass die Sozialdemokraten im Europäischen Parlament doch für das umstrittene TTIP-Handelsabkommen mit den USA stimmen könnten. Vor wenigen Tagen veröffentlichte der SPD-Europaabgeordnete Bernd Lange den Entwurf eines Berichts, der nicht mehr ein klares Nein zu den privaten Schiedsstellen enthält, sondern sie lediglich als "nicht nötig" bezeic...

Mittwoch, 21. Januar 2015, 17:08

Forenbeitrag von: »Swen Schmidt«

Fracking durch die Hintertür - Filme und Berichte zur Lohfeldener Veranstaltung

Die Links zu den Filmen von der Veranstaltung finden Sie im letzten Beitrag auf dieser Seite. Für Eilige: Besonders interessant waren die Stimmen aus dem Publikum- Teil 4 In Zusammenarbeit mit dem Nordhessischen Bündnis "Freihandelsabkommen stoppen" hatte die Bürgerinitiative "Frackingfreies Hessen" am 20.1.2015 zu einem Themenabend ins Bürgerhaus Lohfelden eingeladen. Egbert Gibhardt erläuterte die Absichten der Bundesregierung, Fracking zu ermöglichen. Veronika Baier wies in ihrem Vortrag auf ...

Samstag, 17. Januar 2015, 17:24

Forenbeitrag von: »Swen Schmidt«

Neustart der Verfassungsbeschwerde gegen CETA

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer meiner ersten Verfassungsbeschwerde, für Ihre aktive Unterstützung meiner Verfassungsbeschwerde im vergangenen Jahr möchte ich mich nochmals herzlich bedanken. Meine Verfassungsbeschwerde und auch Ihre gegen CETA, die wir vor der Veröffentlichung des CETA-Textes beim Bundesverfassungsgericht eingereicht haben, wurde nicht zur Entscheidung angenommen. Die Abweisung wurde damit begründet, dass die Verfassungsbeschwerde die mögliche Verletzung unserer eigene...

Mittwoch, 14. Januar 2015, 19:54

Forenbeitrag von: »Swen Schmidt«

1. Kasseler Klimaanpassungskonferenz - Impulse für Nordhessen

Sehr geehrte Damen und Herren, ich freue mich sehr, Ihnen im Anhang die Einladung zur *1. Kasseler Klimaanpassungskonferenz - Impulse für Nordhessen *zu übersenden. Alle Informationen zum Veranstaltungsort und zur Anmeldungen entnehmen Sie bitte dem beigefügten Faltblatt. Ich freue mich, Sie am 11. Februar in Kassel zu begrüßen, mit freundlichen Grüßen, Ihr Christian Henschke -- Dr. Christian Henschke Competence Centre for Climate Change Mitigation and Adaptation(CliMA) Geschäftsführer Universit...

Freitag, 28. November 2014, 15:25

Forenbeitrag von: »Swen Schmidt«

TTIP-Studienvergleich (vom AK-Fracking)

findet ihr hier: http://ak-fracking.de/wiki/Meldungen/201…tudienvergleich

Freitag, 28. November 2014, 14:37

Forenbeitrag von: »Swen Schmidt«

Debatte zu Fracking im hess. Landtag

Antrag der Fraktion der Grünen betreffend eine Aktuelle Stunde:" Hessen will kein Fracking – Gesetzesentwurf von Gabriel und Hendricks fällt weit hinter Bundesratsinitiative der Landesregierung zurück. http://www.hr-online.de/website/specials…artrubrik=30676 Leider sind die Videos zur Debatte derzeit nicht verfuegbar, daher habe ich mal die einzelnen Aussagen hier uebernommen: Angela Dorn (Grüne): "Wasser kennt keine Grenzen" Beim Fracking handele es sich um eine Hochrisiko-Technologie, sagt Dor...