Bürgerinitiative Fracking freies Hessen n.e.V.

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer meiner ersten

Verfassungsbeschwerde,


für Ihre aktive Unterstützung meiner Verfassungsbeschwerde im

vergangenen Jahr möchte ich mich nochmals herzlich bedanken. Meine

Verfassungsbeschwerde und auch Ihre gegen CETA, die wir vor der

Veröffentlichung des CETA-Textes beim Bundesverfassungsgericht

eingereicht haben, wurde nicht zur Entscheidung angenommen. Die

Abweisung wurde damit begründet, dass die Verfassungsbeschwerde die

mögliche Verletzung unserer eigenen Grundrechte nicht genügend mit

Tatsachen untermauert. Ich habe inzwischen erfahren, dass

Verfassungsbeschwerden ohne Anwalt meistens mit einer pauschalen

Begründung einfach abgelehnt werden. Der CETA-Text wurde inzwischen am

26.09.2014 veröffentlicht. Mehrere Juristen habe ich zu Rate gezogen,

um die weitere Vorgehensweise zu klären. Es wurde geraten, dass die

Verfassungsbeschwerde gegen CETA von einem Hochschulprofessor

geschrieben und möglichst bald eingereicht werden sollte. Prof. Dr.

Andreas Fisahn von der Universität Bielefed hat sich bereit erklärt,

die Verfassungsbeschwerde gegen CETA zu verfassen und die Vertretung zu

übernehmen.



Die Teilnahme an der Verfassungsbeschwerde ist für jede und jeden

kostenlos. Mit dem Internetpetitionsportal change.org streben wir an,

die größte Verfassungsbeschwerde Deutschlands zu werden. Dazu brauchen

wir mindestens 40 000 Unterstützer. Darum bitte ich jeden möglichst

die beigefügte Vollmachterklärung als PDF-Datei auszudrucken, gut

leserlich auszufüllen, persönlich zu unterschreiben und mir per Post

schnellstens bis zum 28. FEBRUAR 2015 zuzusenden. Ich bitte auch jeden

um die Verbreitung der Vollmachterklärung. Diesmal wird niemand einen

Drohbrief und irgendeine Post vom Gericht erhalten, da wir jetzt als

Vertretung einen Universitätsprofessor haben. Hier ist auch der Link zu

Vollmachterklärung im Internet: www.change.org/CETA-Vollmacht [1]



Die Ausarbeitung der Verfassungsbeschwerden durch Prof. Fisahn kostet

insgesamt 14 000 EUR. Diese Summe kann ich jedoch als Privatperson nicht

alleine stemmen. Es wurde eine Spendenseite eingerichtet, auf der Sie

online spenden und den aktuellen Spendenstand verfolgen können:

www.change.org/ceta-spenden [2]



Ich meine, bei vielen Teilnehmern könnten wir auch mit vielen kleinen

Summen das Honorar des Professors zusammenbekommen. Deshalb habe ich

mich dazu entschlossen, diese wichtige Aktion für uns alle zu starten.

Die Teilnahme bleibt jedoch unverändert KOSTENLOS und niemand MUSS

spenden. MIR IST WICHTIG: JEDE UND JEDER KANN MITKLAGEN, AUCH OHNE EINE

SPENDE ZU LEISTEN.



Hier ist der Link zu meiner Petition beim change.org, den Sie unbedingt

verbreiten sollten, damit viele mitmachen. Hier kann man nämlich die

Petition unterschreiben und auch die Vollmachterklärung herunterladen.

www.change.org/ceta-klage [3]



Ich bitte also nochmals in jeder Hinsicht um Ihre aktive Unterstützung,

damit wir die größte Verfassungsbeschwerde Deutschlands werden und

CETA gemeinsam stoppen. Ich bedanke mich bei jeder und jedem jetzt schon

ganz herzlich für die Unterstützung im Voraus.



Mit herzlichen Grüßen

Marianne Grimmenstein

Cornelliusstr.11

58511 Lüdenscheid

Tel.: 02351-27573

Email: mgrimmenstein@web.de







Links:

------

[1] http://www.change.org/CETA-Vollmacht

[2] http://www.change.org/ceta-spenden

[3]

https://3c.web.de/mail/client/dereferrer…rg%2Fceta-klage