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TTIP contra Energiewende

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Henner

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Dienstag, 12. Juli 2016, 09:36

TTIP contra Energiewende

Zitat aus der jungen Welt

" Passend dazu veröffentlichte die Umweltorganisation Greenpeace erneut geheime Dokumente. Es handelt sich um die aktuellen Positionen der EU-Kommission, die als Grundlage für die aktuellen Gespräche dienen.
Daraus geht hervor, dass Brüssel den Abbau von Regelungen beim Verkauf von Strom vorschlägt, die Kernelemente der deutschen Energiewende zum »Handelshemmnis« machen könnten. So sollen den Unterlagen zufolge Stromkonzerne beim Netzzugang nicht mehr zwischen verschiedenen Energiearten unterscheiden. Dies bedeutet, dass etwa gegen den in Deutschland gesetzlich geregelten Einspeisevorrang für Strom aus erneuerbaren Quellen oder gegen Vergütungssätze für Energie aus Solar- und Windkraftanlagen geklagt werden könnte. Außerdem schlägt die Kommission vor, dass höhere Energieeffizienz künftig nur noch durch freiwillige Selbstverpflichtungen der Industrie erreicht werden soll. Zuletzt hatte Greenpeace Anfang Mai TTIP-Verhandlungsunterlagen publik gemacht (siehe jW vom 3.5.)."

http://www.jungewelt.de/2016/07-12/003.php