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SPD kann CETA stoppen

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Bildergalerie TTIP, CETA und TISA

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Henner

Beiträge: 1 504

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Mittwoch, 14. September 2016, 11:24

SPD kann CETA stoppen

Die Abstimmung über Ceta, die voraussichtlich beim EU-Ministerrat am 18. Oktober stattfinden wird, entscheidet nämlich nur darüber, ob die EU als Ganzes Ceta unterzeichnen soll. Zusätzlich muss das Abkommen aber von jedem Mitgliedstaat unterzeichnet werden, teilte ein Sprecher der EU-Kommission der taz mit: „Erst nachdem alle Unterschriften von den Mitgliedstaaten eingesammelt sind, wird die Unterschriftszeremonie beim Gipfeltreffen organisiert“, erklärte er. Geplant ist die feierliche Unterzeichnung von Ceta beim EU-Kanada-Gipfel, der voraussichtlich am 27. Oktober stattfindet.

Es steht also fest: Wenn Deutschland den Vertragstext nicht vorher unterzeichnet, kann Ceta Ende Oktober auch nicht von der EU und Kanada unterzeichnet werden. Doch diese Information wollte die Bundesregierung vor dem entscheidenden SPD-Parteitag nur ungern bestätigen.

http://taz.de/Ceta-Abkommen-ist-zu-stoppen/!5336039/