Im Folgenden ist ein persönlicher Brief an die Menschen, die mir als Verbündete im Einsatz gegen Fracking begegneten und die sich den Grünen verbunden fühlen veröffentlicht.
Guten Tag zusammen,
seit der Gründung der Grünen bis zu dem Zeitpunkt, an dem ich mich für die Verhinderung von Fracking einsetzte, habe ich die Grünen gewählt. Ich war glücklich meine Stimme einer Partei geben zu können, in der soziale, humanitäre und Umweltfragen nicht schnell den Wirtschaftsinteressen untergeordnet wurden. Als mein Einsatz gegen Fracking begann, stellte ich fest, dass ie Grüne Partei, ohne sich dazu zu bekennen, Fracking ermöglichen wollte. Die Indizien dafür will ich jetzt hier nicht auflisten. Diese Erkenntnis war sehr schmerzlich für mich. Ich verlor meinen Glauben an die Wahrhaftigkeit vieler Politiker/innen und meine
politische Heimat.
Die Grünen demonstrierten mit uns und behaupteten, Fracking verhindern zu wollen. Sie waren jedoch nicht bereit, mit uns ein generelles Frackingverbot zu fordern. Wenn ich immer wieder auf diesen Widerspruch aufmerksam machte, bekam ich von einigen Menschen verärgerte Rückmeldungen:
Mein veröffentlichter Zweifel an der Glaubwürdigkeit der Grünen Position sei eine haarspalterische, trennende und unzutreffende
Beschreibung, die die Bewegung schwächt. Oder:„Ich habe wohl eine Grünenphobie“ wurde gemutmaßt.
Zum Verlust meiner politischen Heimat kam damit noch die Enttäuschung über dieses Unverständnis und die Angriffe der Grünen Mitstreiter an der Basis. Es sind Menschen, die es mit ihrem Einsatz gegen Fracking ehrlich meinen und andauernd Ihre Hoffnung aufrecht hielten, die Grünen wollen tatsächlich Fracking verhindern
An diese Mitstreiter wendet sich dieser Brief jetzt in erster Linie:
Wir sind jetzt an einem Punkt, an dem Fakten auf dem Tisch liegen, über deren Analyse wir uns doch nun hoffentlich verständigen können:
1. Grüne Umweltminister in den Ländern haben ohne Not Fracking Aufsuchungserlaubnisse erteilt und verlängert, ohne die gesetzlich vorgeschriebene Beteiligung der Kommunen vorzunehmen. (Sie hätten sich ein Beispiel an Frau Puttrich nehmen können.)
2. Grüne Umweltminister haben im Bundesrat einen Entwurf vorgelegt, der nicht Fracking generell verbieten will, sondern (Zitat) die
„Einführung eines Fracking-Verbotes zur Förderung von Kohlenwasserstoffen in unkonventionellen Lagerstätten unter Einsatz toxischer Frackfluide“ festschreiben will.
http://www.frackingfreieshessen.de/index…D=395&pageNo=2&
3. Die Korrespondenz der BI Fracking freies Hessen mit der Grünen Hessischen Umweltministerin lässt bisher nicht erkennen, dass Fracking von dort aus generell wirksam verhindert werden soll:
http://www.frackingfreieshessen.de/index…ad&threadID=668
Wenn nun klar geworden ist, dass die Grünen nur die toxischen Frackfluide, nicht aber das Fracking verbieten wollen, bitte ich die
Grünen Mitstreiter gegen Fracking daraus Konsequenzen zu ziehen:
Bitte schreibt an die Bundespartei und an die Grünen Umweltminister, dass Ihr Euch unter der Verhinderung von Fracking etwas
anderes vorgestellt habt. Erinnert sie bitte an die folgende Wahlaussage der Grünen im Europawahlkampf: "
Und unser
Grundwasser soll nicht von schmutzigen Gasbohrern verseucht werden. Da sind sich die meisten Menschen in Europa einig. Aufgabe der Politik wäre es, diesen Willen in Gesetze und Standards zu gießen".
Oder noch besser, lasst Euch inspirieren von der Initiative eines Grünen Ortsverbandes, die Ihr im 2. Beitrag auf folgender Internetseite findet:
http://www.frackingfreieshessen.de/index…D=395&pageNo=2&
In der Hoffnung auf eine erstarkende Basis der Grünen, dass Veränderung möglich ist und die Grünen für mich wieder wählbar werden, bleibt mit herzlichen Grüßen Henner
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Dieser Brief an viele Grüne und Sympathisanten versendet, hatte dann eine Stellungnahme von MdL Daniel May zur Folge.
Diese Stellungnahme von Daniel May (mit eingefügten Kommentaren der BI) wird hier unter dem Brief ebenfalls veröffentlicht.
MdL Daniel May schrieb: Korbach,25.7.14
Liebe Freundinnen und Freunde,
in der vergangenen Woche hat Herr Gröschner an Grüne in der Region einen Brief verteilt, in dem die Position der GRÜNEN zum Thema Fracking in Frage gestellt und der Eindruck erweckt wird, als wollten wir dieses doch zulassen. Da dies in keiner Weise unserer Arbeit im Landtag und in der hessischen Landesregierung oder aber der Position der hessischen Grünen entspricht möchte ich ein paar Takte dazu sagen.
Es war, ist und bleibt das Ziel der GRÜNEN Partei das Fracking und die Aufsuchung rechtssicher zu unterbinden (
Programm Seite 13). Dieses Ziel haben die hessischen Grünen auch sehr klar in ihr Wahlprogramm und auch in den Koalitionsvertrag mit der Union aufgenommen (
Koa-Vertrag S.22).
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Kommentar der BI:
Im hessischen Koalitionsvertrag steht: „Der Einsatz von umwelttoxischen Substanzen beim Fracking muss ausgeschlossen sein.“
Wenn die Grünen Fracking „unterbinden“ wollten, müssten sie nicht nur die umwelttoxischen Stoffe ausschließen, sondern Fracking generell ausschließen.
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MdL Daniel May schrieb:
Herr Gröschner behauptet „Grüne Umweltminister haben ohne Not Aufsuchungserlaubnisse erteilt“. Dies unterstellt, dass es diesen einfach möglich gewesen wäre, diese zu untersagen. Dass die rechtliche Grundlage für einen Landesminister äußerst
dünn ist, ist dabei allenthalben anerkannt. Genau deswegen fordern wir und die Umweltorganisationen seit langem eine Änderung des Bergrechts, damit die Aufsuchung rechtssicher verhindert werden kann. Das Land Hessen hat, wie ich finde richtigerweise, einen anderen Weg eingeschlagen, der zurzeit noch hält, bei dem aber die Gerichte das letzte Wort haben werden und der auf lange Sicht nicht ausreichend ist. Wir brauchen ein geändertes Bergrecht.
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Kommentar der BI:
Ja, wir brauchen grundsätzlich eine Reform des Bergrechtes. Darin sind wir uns vollends einig. Doch warum haben die Grünen in
Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein nicht all die Möglichkeiten genutzt, die das jetzige Bundesberggesetz und Raumordnungsrecht schon bietet, um ganz konkret Fracking-Vorhaben zu verhindern?
Der Grüne Umweltminister in Schleswig Holstein hat im Gegensatz zur CDU-Umweltministerin in Hessen weder die Erkundungsanträge öffentlich gemacht, noch die Kommunen um Stellungnahmen gebeten und schließlich auch das Erkundungsverlangen nicht gegen die “Öffentlichen Interessen“ abgewogen. Der Grüne-Umweltminister hat die Erkundungserlaubnisse erteilt und damit möglicherweise die Voraussetzung für Schadensersatzklagen geschaffen,
wenn Fracking dann nicht erlaubt werden sollte. In SH gilt das gleiche Bundes-Bergrecht wie in Hessen.
Zum Verhalten des Grünen Umweltministers in BW kurz vor Weihnachten 2013 ein Zitat von Andy Gheorghiu:
„Zur Erinnerung: Am Bodensee soll eine Aufsuchungserlaubnis verlängert werden, die bereits in 2009 erteilt worden ist.
Seitdem macht die Firma Parkyn Energy, deren Mutter 3-Legs jetzt schleunigst alle unrentablen Felder in Polen verschachern will,
"Aufsuchungs-Schreibtischarbeiten". GANZE 5 JAHRE BÜROARBEIT und die FA. PARKYN ENERGY HAT IMMER NOCH KEINE ERGEBNISSE deshalb MUSS Parkyn Energy die Aufsuchungserlaubnis für verlängert bekommen???
Komisch nur, dass man selbst auf der Basis des bösen Bergrechtes hätte argumentieren können, dass
"an die beabsichtigte Aufsuchung STRENGE MASSSTÄBE angelegt werden müssen, um zu verhindern, dass durch unsachgemäße oder mangelhafte Aufsuchungsarbeiten die Erschließung von Rohstoffvorkommen blockiert und insoweit eine unproduktive Vorratshaltung betrieben wird. Eine Erlaubnis ist daher zu versagen, wenn die nach dem Stand der Untersuchungstechnik und den geologischen Erkenntnissen mögliche und für eine sachgerechte Untersuchung notwendigen Arbeiten nicht in dem notwendigen Umfang mit den entsprechenden Explorationsverfahren in einer angemessenen Zeit vorgenommen werden. (BVERWG, URTEIL VOM 03.03.2011 - 7 C 4.10)."
http://www.bverwg.de/entscheidungen/ents…030311U7C4.10.0
BVerwG 7 C 4.10 BVerwG 7 C 4.10
Eigentlich sind die politisch Verantwortlichen in Baden-Württemberg ja gegen Fracking. Zumindest in den Medien. Aber man MUSS ja die Aufsuchungserlaubnis einer Firma verlängern, die seit fünf Jahren mit "Schreibtischarbeiten" hätte in die Puschen kommen müssen, bisher aber lieber mit dem konzessionierten Gebiet an den Börsen Investoren hat generieren wollen und ansonsten nicht viel Engagement gezeigt hat.“
Anbei der Link zu einem Rechtsgutachten, welches den politisch Verantwortlichen vor Verlängerung der Aufsuchungserlaubnis zugesandt wurde und welches die rechtlichen Möglichkeiten aufzeigt mit denen man die Verlängerung der Erlaubnisse hätte verhindern können:
http://www.bund-konstanz.de/fileadmin/rv_konstanz/inhalte/Downloads_pdf/BUND-Gutachten-Frackingkonzessionen.pdf
Anbei der Link zur Chronologie der Posse in Baden-Württemberg:
http://www.bund-konstanz.de/themen/frack…erfahren-in-bw/
http://www.gegen-gasbohren.de/2014/07/31…z-und-biberach/
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MdL Daniel May schrieb:
Die jetzt gestartete Bundesratsinitiative nimmt zugegebener Maßen den Aspekt des Flowbacks nicht auf, dennoch war es uns wichtig, dennoch die Bundesratsinitiative der Länder Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein zu unterstützen, da die darin anvisierte Änderung des Bergrechts zum Verbot von umweltoxikologischen Stoffen beim Fracking und der Schutz des Grundwassers unsere rechtlichen Probleme, die wir
jetzt haben beseitigen würde. Insofern ist es richtig, diesen Antrag jetzt zu
unterstützen. Wenn es andere Frackingvorhaben geben sollte, muss die Politik sich dann wieder darauf einstellen. Dies ist aber zum derzeitigen Stand reine Spekulation. Zum jetzigen Zeitpunkt würde eine wie in der Initiative beschriebene Änderung des Bergrechts immens helfen.
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Kommentar der BI:
Noch einmal: Wenn die Grünen Fracking „unterbinden“ wollten, müssten sie Fracking verbieten und nicht nur die umwelttoxischen Stoffe ausschließen. In Anbetracht dessen, dass die Industrie schon Frackmittel entwickelt haben will, die nicht toxisch sein sollen, bedeutet diese Bundesratinitiative, dass sie
Fracking legalisiert.
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MdL Daniel May schrieb:
Was vor allen Dingen überhaupt nicht geht und völlig absurd, aber an anderen Stelle immer wieder von Herrn Gröschner gemacht wird, ist uns GRÜNEN zu unterstellen, über Umwege Fracking ermöglichen zu wollen. Wenn man dieser Logik folgt, hätten wir also die oben genannte Bundesratsinitiative nicht unterstützen dürfen. Dies hätte zur Folge, dass das Bundesbergrecht überhaupt nicht angetastet wird, also alles so bleibt wie bisher. Das kann doch nicht ernsthaft das Ziel sein!
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Kommentar der BI:
Noch einmal: Diese Bundesratsinitiative
legalisiert das Fracking mit „ungiftigen“ Frackfluiden, die die Industrie inzwischen oder bald möglicherweise bereit hält. Diese Bundesratsinitiative nimmt die Gefahren, die vom giftigen Flowback (Tiefenwasser) ausgehen, billigend in Kauf. Sie vernachlässigt die Industrialisierung der Landschaft und die große Umweltbelastung, die von CO2
und Methan beim Fracking ausgehen. Auch der immense Wasserverbrauch in Zeiten, in denen wir global auf eine essentielle Trinkwasserkrise zusteuern, würde beim chemie-freien Fracking bestehen bleiben. Durch die Vermischung mit dem radioaktiven und schwermetallhaltigen Untergrundwasser würde für immer sehr viel sauberes Wasser dem Trinkwasserkreislauf entnommen.
Die Alternative zu diesem Bundesratsantrag der drei Grünen-Umweltminister wäre nicht, nichts zu tun. Die Alternative wäre, Fracking zu verbieten - wenn die Grünen es wirklich verhindern wollten!
Dass die Grünen mit ihren vollzogenen Schritten Fracking ermöglichen, ist nicht eine Einzelmeinung, sondern eine Einschätzung, die viele Bürger und Bürgerinitiativen teilen. Wenn das für die Grünen überraschend ist, ist ein gemeinsames Gespräch dringend
notwendig.
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MdL Daniel May schrieb:
Ich frage mich auch, was sollte unser Beweggrund sein, eine Frackingerlaubnis hinzubiegen? Inwiefern sollte das unseren politischen Zielen dienen? Natürlich gar nicht, daher fehlt auch jegliches Motiv für das von Herrn Gröschner unterstellte Verhalten.
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Kommentar der BI:
Über die Motive der Grünen Fracking zu ermöglichen, rätseln wir fassungslos. Verlassen sie doch mit ihrem Verhalten ihre Kernkompetenz Umweltschutz.
Uns bleibt nur, die Fakten zu benennen:
- In der 17. Wahlperiode forderten die Grünen in einem Antrag im Bundestag:„Verstärkte Fortführung der Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten zur Langzeitsicherheit der Zementierung in Bohrlöchern, zur Entwicklung besserer Prognosetechniken der durch Fracking verursachten Rissweiten und -längen sowie zur Entwicklung von Frack-Fluiden mit geringem Gefährdungspotenzial. Die Anwendung der Forschungsergebnisse im praktischen Einsatz sollte wissenschaftlich begleitet werden“
- http://nicolemaisch.de/fileadmin/user_up…_Moratorium.pdf
Das sind Sätze, die sehr gut zum jetzigen Antrag der drei Grünen-Umweltminister im Bundesrat passen: Fracking durch Forschung etwas harmloser machen, es aber jedoch nicht zu verbieten. Einen kleinen Fortschritt können wir seit 2012 jedoch registrieren: Damals wollten die Grünen noch ein „Frack-Fluid mit geringerem Gefährdungspotential“ erforschen, heute wollen Sie wenigstens die toxischen Frackfluide ganz ausschließen.
- Fest steht, dass die Grünen in Niedersachsen 2012 in der Opposition noch die Erlaubnis zum Verpressen von giftigem Lagerstättenwasser, das auch beim Fracking in riesigen Mengen anfällt, als ignorant und konzernfreundlich kritisierten:
h
ttp://www.fraktion.gruene-niedersachsen.de/presse/pressemitteilungen/meldung/artikel/gruene-kritisieren-heimliche-entsorgung-schadstoffbelasteter-abwaesser.html
Inzwischen sind die Grünen in Niedersachsen in der Regierung. Der Grüne- Umweltminister Wenzel betrachtet jetzt das Verpressen des verseuchten Lagerstättenwassers als „Stand der Technik“.
So ist es sicher kein zufälliges Versehen, dass in der Bundesratsinitiative der drei Grünen-Umweltminister nun das Verbot des Verpressens von giftigem Lagerstättenwasser nicht enthalten ist.
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MdL Daniel May schrieb:
Wir GRÜNEN wollen mit Realpolitik die Umwelt schützen und dazu gehört auch Fracking zu verhindern. Dies hat Priska in einem Schreiben an Herrn Gröschner auch sehr deutlich gemacht, ein Zitat hieraus:
"Ich möchte Ihnen versichern, dass ich mich als Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz und als entschiedene Gegnerin des Frackings in Hessen und über den Bundesrat für ein generelles Verbot einsetzen werde." Dem habe ich nichts hinzuzufügen.
Beste Grüße Daniel
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Kommentar der BI:
Diese Zusage von Frau Priska Hinz an unsere BI hätte uns jubeln lassen, wenn dann tatsächlich im Bundesratsantrag der drei Grünen-Umweltminister dieses generelle Fracking-Verbot gefordert worden wäre!
Jetzt ist dieses Versprechen ein weiteres Beispiel dafür, dass Grüne der Öffentlichkeit und den BIs ermutigende und beruhigende Auskünfte geben, dann jedoch mit ihrem politschen Handeln, Fracking die Tür offen halten.
Freitag, 19. April 2024, 16:10
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