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Bildergalerie TTIP, CETA und TISA

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Montag, 30. November 2020, 12:20

Deutschland hat seit dem 24.11.2020 eine Verfassungsgebende Versammlung

Begründung der Maßnahme

Der Schutzauftrag des Art. 191 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) umfasst das Vorsorgeprinzip als rechtsverbindliche Handlungsmaxime der europäischen Umweltpolitik, und das gilt auch für den deutschen Staat. Trotz dieser rechtsverbindlichen Verpflichtung und trotz des dringenden Appells zahlreicher Wissenschaftler*innen und Bürger*innen wegen der enormen Klima- und Umweltzerstörungen ist Deutschland seit Jahren nicht in der Lage, die für die Gesellschaft lebensnotwendigen Maßnahmen durchzuführen, obwohl hierdurch das Leben unserer ganzen Gesellschaft und somit auch das Überleben der gesamten Menschheit bedroht ist. Bestehende Umweltgesetze werden nicht ausreichend vollzogen und international vereinbarte wie auch national beschlossene Ziele und Vereinbarungen nicht erreicht. Zur aktuellen Pandemie: Es liegen zahlreiche naturwissenschaftliche Studien über den Zusammenhang zwischen der ökonomischen Landnahme und der Entstehung und Ausbreitung tödlicher Viren vor. Epidemien und Pandemien wie SARS-Covid 2, Ebola, etc. sind auf das Engste mit dem Biodiversitätsverlust und dem Klimawandel verknüpft. (Siehe ARTE-Bericht "Umweltzerstörung beeinflusst Epidemien", oder Christian Felber unter: https://www.youtube.com/watch?v=yrb8gSAw…ature=emb_title)


https://www.openpr.de/news/1200388/Deuts…ersammlung.html