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TAZ - Freihandelsabkommen Ceta - Gabriel hält Einigung für möglich

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Bildergalerie TTIP, CETA und TISA

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Swen Schmidt

Beiträge: 318

Wohnort: Lohfelden

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Donnerstag, 13. November 2014, 15:05

TAZ - Freihandelsabkommen Ceta - Gabriel hält Einigung für möglich

Der Wirtschaftsminister rückt vom Nein
zum umstrittenen Investitionsschutz ab. Im September befand die SPD
noch, ein solcher sei „abzulehnen“.

BERLIN taz | Bundeswirtschaftsminister
und SPD-Chef Sigmar Gabriel rückt von der klaren Haltung seiner Partei
zum umstrittenen Investionsschutz im Rahmen von Freihandelsverträgen ab.
Zum geplanten TTIP-Abkommen zwischen der EU und den USA sowie zum
geplanten CETA-Abkommen mit Kanada hatte die SPD im September
beschlossen, Investitionsschutzvorschriften „sollten nicht (...)
eingeführt werden“. Schiedsverfahren, in denen Investoren einen Staat
wegen neuer Regeln verklagen, seien „abzulehnen“ – und zwar „in jedem
Fall“.


Beim Parteichef klingt das inzwischen weit
weniger verbindlich. „Den Investorenschutz bei CETA komplett
herauszunehmen, ist keine echte Option“, sagte er am Montag nach einem
Gespräch mit der neuen EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström. Sein
Ziel sei es, ihn durch weitere Verhandlungen zu „verbessern und
verändern“.

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http://taz.de/!149228/