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Samstag, 22. November 2014, 20:38

Wurde im Herbst 2014 in der Frackingfrage die Wende bei B90 Die Grünen eingeläutet?

Nun wird es sehr spannend wie die Grünen weiter mit der Frackingfrage umgehen!
Die Grünen haben sich den Wählern immer als Frackinggegner präsentiert, haben jedoch, wenn es bisher in Berlin, Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Hessen und Baden Württemberg um praktische Politik ging, den Fracking Plänen keinen wirksamen Widerstand im Rahmen ihrer Möglichkeiten entgegen gesetzt.
Infos dazu unter folgendem Link:
http://www.frackingfreieshessen.de/index…ad&threadID=395

Unsere und viele andere Bürgerinitiativen haben die Öffentlichkeit immer wieder darauf aufmerksam gemacht, dass die
selbstverständliche Annahme: „Die Umweltpartei B90 Die Grünen wollen natürlich Fracking verhindern“, nicht zutrifft.

Jetzt gibt es eine spannende Entwicklung, von der hiermit berichtet werden soll.
Die Grünen lehnten es bisher ab, das Manifest der Bürgerinitiativen gegen Fracking, die Korbacher
Resolution, zu unterstützen.
Dann waren es erst einzelne Orts- und Kreisverbände, die sich nicht an die Sprachregelung der Grünen Spitze hielten, sondern die Korbacher Resolution doch mit unterzeichneten. Nun im Herbst 2014 bricht der Damm. Die Grünen im europäischen Parlament, in den Landesverbänden Hamburg, Mecklenburg Vorpommern und auch Niedersachsen unterzeichneten jetzt auch die
Korbacher Resolution.
Und gerade die mehrheitliche Entscheidung der niedersächsischen Grünen Delegierten (gegen die Parteiführung), für ein Fracking
Verbot einzutreten, hat eine besondere Brisanz. Der Grüne Umweltminister Wenzel in Niedersachsen hatte nach der Wahl und seinem Amtsantritt seine strikte Ablehnung der Verpressung von giftigen Tiefenwassern schnell in eine verständnisvolle Akzeptanz für dieses Verfahren gewandelt.
Grüne und SPD waren sich dort einig, dass sie Fracking zwar reglementieren, aber nicht verbieten wollen.
Damit setzen sich die Parteien bisher über den mehrheitlichen Willen der Bevölkerung hinweg. Werden die Grünen Amtsträger in
Niedersachsen sich nun auch über den Beschluss ihrer Parteibasis hinweg setzen? Oder wird es zu Differenzen in der niedersächsischen Regierung kommen? Werden die Spitzen anderer Grüner Landesverbände nun auch ihre Haltung zum Fracking ändern, ehe sie durch Beschlüsse ihrer Basis überstimmt werden?
In Hessen hat es die Führungsriege der Grünen bei der Delegiertenkonferenz im Oktober noch geschafft eine Stimmenmehrheit gegen die Korbacher Resolution zu erzielen.
Das nordhessische Anti Fracking Bündnis ist für Januar 2015 mit Angela Dorn (Grüne parlamentarische Geschäftsführerin, Sprecherin für Umwelt, Energie und Klimaschutz) verabredet, um eine Annäherung der Positionen zu erreichen. Im Vorfeld betonte Frau Angela Dorn wiederholt, dass die Unterschiede zwischen der Haltung der hessischen Grünen und unserer Bürgerinitiative nur Missverständnisse seien. Hoffen wir also, dass diese Annäherung gelingt und wir in Hessen dann vielleicht gemeinsam mit der Grünen Umweltministerin Frau Hinz ebenso ambitioniert und erfolgreich Maßstäbe im Einsatz gegen Fracking setzen können wie mit ihrer Vorgängerin, der CDU Umweltministerin Frau Puttrich.

Wir werden von den Ergebnissen des Gesprächs nach dem 16.01.2015 hier berichten.
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PS: Gerade als ich diesen Beitrag ins Forum eingestellt hatte, traf die Nachricht ein, dass die Bundespartei B90 Die Grünen die Korbacher Resolution unterstützen werden. Das ist eine Hammer Nachricht. In den meisten Bundesländern, in denen Fracking zur Debatte steht, sind Grüne an der Regierung beteiligt. Wenn dieser Beschluss in praktische Politik umgesetzt wird, hat die Anti Fracking Bewegung einen potenten Verbündeten. Die anderen Parteien geraten dadurch unter Druck.
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